EGV-Verkauf und SGG

Hier ist die Klage>>




JA, ich habe den Verwaltungsakt zum VERKAUF angeboten und heute (02.12.206) meldete sich eine Käuferin, nachdem ein anderer diesen gern gegen seine EGV getauscht hätte...

Ich habe meinem Arbeitsvermittler vor einigen Wochen ein PRIVATES Schreiben (NICHT für die Akte) geschickt, dass ich ihm VORKAUFSRECHT einräume >>

Offensichtlich wird DIES dem Sozialgericht vorgelegt - die Frage ist um WAS zu bewirken? Dass ich den "EGV-VA" doch ganz nützlich finden könnte??
Ansonsten ist das ja ebenfalls nicht KLAGERELEVANT...???

Hier eine Ansicht des Angebotes, das vermutlich auch das JC an das Sozialgericht weitergereicht hat:




weitere Verkäufe:
Origamistern aus Sanktionsanhörung auf ebay
(dieser Stern war meine erste Versteigerung auf ebay und brachte 32,60 EUR !!! Danke mein lieber Herr L.!!!)

Aktuelle Angebote in dieser Weise (Adventszeit 2017)>>



 
--> diese Idee und weitere sind Teil des "Workshops für kreativen Protest"
und es sind auch schon von den Sprüchen des Spiegelhalters funktionale Produkte und Werbemittel zur Finanzierung des grundeinkommen-für-alle.org   in Arbeit...


Übrigens: 


so hat mein AV reagiert im Gespräch heute (5. 12. 2016)>>

und das schrieb ich an meinen AV in der Nachbetrachtung>>

Jobcenter-Dokumente-Seite und gesamte Geschichte >>


Kommentare:

  1. GRANDIOS! D A S ist ZIVILCOURAGE, Humor, Kreativität und Intelligenz: großartig veranschaulicht.
    Ausdrücklichen Dank und Respekt hierfür.

    Verbundene Grüße
    Sabeth

    AntwortenLöschen
  2. Vielleicht möchte das Jobcenter dem Sozialgericht ja erzählen, dass der Verwaltungsakt ein Schriftstück ist, das der Lächerlichkeit nicht so einfach preisgegeben werden darf und dass das Sozialgericht jetzt mit aller Schärfe hier ein Machtwort sprechen soll. Diese sogenannte Behörde macht sich immer lächerlicher. Im Grunde sollte man die gesamte BA auf ebay zum Verkauf anbieten, denn mit einer echten staatlichen Behörde, im Sinne des Grundgesetzes, hat die BA und ihre angeschlossenen Jobcenter ohnehin nichts zu tun.

    Warum muss man als Staatsbürger überhaupt in einer "staatlichen Behörde" einen Vertrag unterschreiben, der die Grundrechte massiv einschränkt? Welchen Sinn macht überhaupt so ein Vertrag, wenn man sich das Recht (Vertragsrecht) herausnimmt diesen Vertrag nicht zu unterschreiben, die BA mit einem Verwaltungsakt dieses Vertragsrecht aber sofort wieder zunichte macht?

    Rick

    AntwortenLöschen
  3. ...weil man uns "erziehen" möchte... das staatswesen und alle firmen mit staatlichem auftrag oder sich als staatliche/mächtige Obrigkeit fühlend, möchten strukturell bedingt GEHORSAM (auch wenn einzelne darin Involvierte wie Inge Hannemann gezeigt haben, wie man es AUCH machen kann) ansonsten will die Struktur Gehorsam- ohne Gegenfragen und ohne Kreativität (daher die vielen Fetisch-Handlungen EGV abschließen und wenn nicht, kriegst du einen VA und wenn das beides nicht da ist, können sie dich wegen der Klauseln auf dem Antrag schon ablehnen oder sanktionieren)

    Es ist dann Gerichtsspiel, welches Recht an welcher Stelle welches andere Recht aushebelt. Könnte man gleich WIllkür mit erzieherischem "roten Faden" nennen. Bei Ralph Boes war angeblich die Rechtsfolgenbelehrung zu unleserlich, sagte man ihm, als er fast verhungert war...)

    Aber ich denke POSITIV: dass mein AV mein GESCHÄFTSANGEBOT zumindest angeschaut hat (sonst wär die Meldung nicht ergangen) lässt ihn in einem kreativeren Licht erscheinen, als ich dachte... auch wenn er dafür komische Wege geht mir das mitteilen zu lassen ;-)

    AntwortenLöschen
  4. Hallo Frau Wendt!

    Waren Sie schon einmal auf der Seite dieses promovierten Biologen, der während seiner Hartz IV Zeit von seinem örtlichen Jobcenter permanent schikaniert wurde, bis er sich mit dem Vertragsrecht gegen diesen Pseudovertrag (EGV) der BA gewehrt hat?
    http://euronia.com/index.php/de/unter-vorbehalt-strategie

    Rick

    AntwortenLöschen
    Antworten
    1. bislang noch nicht - jetzt schon ;-)

      Danke auch für die Tipps für die Klagen, die ich dann im Fall der Fälle in mein Repertoire mit aufnehmen werde ;-)

      Ich habe keine EGV abgeschlossen - ich hätte aber das GESPRÄCH bzw. die VERKÜNDIGUNG dazu im Vorfeld nach DEREN Regeln bekommen müssen - egal ob ich unterzeichnen wollte oder nicht. Das hat mir der Vermittler aber mit seiner durch-und-durch verweigernden Art vereitelt. Er hätte mich nicht einladen müssen, wenn er mich nicht hätte kennenlernen wollen inkl. halt meiner Beistände, die notwendig sind, wenn man mich mit Sanktionen bedroht...

      Ich habe vor langer zeit schonmal EGVs gehabt, die ich immer unter Vorbehalt unterschrieben hatte.

      EGV unter Vorbehalt hat ein Berliner kürzlich vor Gericht gehabt im Festellungsverfahren: EGV unter Vorbehalt ist ungültig,(= nicht bestehender Vertrag) - auf dieser Grundlage kann keiner sanktioniert werden bzw. es stärkt die Gewinnchancen, wenn das Jobcenter solche "Formfehler" macht.

      In wie fern allerdings die Gerichte diese Formfehler oder erst recht die grundsätzlichen inhaltlichen Fehlstellungen als solche erkennen, scheint laut Praxiserfahrungen nicht mit einer Generalstrategie zu garantieren sein.

      Löschen
    2. Hallo Frau Wendt !

      Jede abgelaufene Eingliederungsvereinbarung endet mit einem Ergebnis. Laut § 15 SGB II sollen bei jeder folgenden EGV die gewonnenen Erfahrungen mit berücksichtigt werden. Nach Ablauf der vorangegangenen EGV soll festgestellt werden, ob die Ziele der EGV erreicht wurden oder nicht. Wurden sie nicht erreicht, sind die Ursachen zu analysieren und als Ausgangspunkt für die neue Eingliederungsvereinbarung in dieser festzuhalten. Ich gehe mal davon aus, dass kaum ein ALG II Empfänger mit dem Wortlaut in § 15 SGB II vertraut ist, genauso wenig wie die Jobcentermitarbeiter, die zu einem nicht geringen Teil entweder keine ausgebildeten Beamten mehr sind oder sie einfach, bei der riesigen Zahl an Arbeitslosen, keine Zeit mehr haben sich mit dem SGB II oder den anderen Vorschriften richtig zu befassen.

      Das es im Vorfeld der EGV keine Vertragsverhandlungen zwischen den ALG II Empfängern und den zuständigen Jobcentermitarbeitern - und schon gar nicht auf Augenhöhe - gibt, obwohl es sich nach Aussage der Bundesagentur für Arbeit bei der Eingliederungsvereinbarung um einen öffentlich-rechtlichen Vertrag als Austauschvertrag im Sinne des § 55 SGB X handelt, das könnten sicherlich alle ALG II Empfänger bestätigen.

      In Ihrer EGV lese ich auch, dass sich das Jobcenter das Recht herausnimmt - bei einer Nachbesserung - sich dafür eine 14 tägige Zeitspanne einzuräumen. Im Gegenzug wird Ihnen jedoch kein gleichartiges "Recht der Nacherfüllung" eingeräumt.

      Sie sehen, es gibt genügend Angriffspunkte um diesen Pseudovertrag den Garaus zu machen, aber die meisten Betroffenen verharren lieber in Untätigkeit und warten darauf, dass das Jobcenter sie in die Obdachlosigkeit entlässt.

      Ich wünsche Ihnen aber auf jeden Fall viel Glück bei Ihrem Kampf gegen diese Pseudobehörde !

      Gruß
      Rick

      Löschen
  5. Liebe Frigga,

    geniale Idee, kreativ und mutig!!
    Allein die Eingrenzung auf einen sozialversicherungspflichtigen Job vom Team Selbständige ist ein Grund, die Ausserkraftsetzung gerichtlich feststellen zu lassen und dann die Übernahme von Bewerbungskosten als "Kann"-Vereinbarung...das widerspricht Sinn und Zweck von EGV...oh mann, ich drücke dir sooo die Daumen!!!

    Gruß Annegret

    AntwortenLöschen
    Antworten
    1. ich lade meine Klageschrift nach der Anonymisierung der Namen hoch - damit Ihr sie lesen könnt. schaut öfter mal vorbei hier im Haupttext.

      Löschen
    2. hier ist die Klageschrift jetzt online:
      http://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.com/p/blog-page_11.html

      Löschen
  6. Ich kann einfach nicht verstehen, dass diese menschenrechtswidrige Verwaltungspraxis mit dem Grundgesetz vereinbar sein soll.

    Mit vergleichbar unmenschlichen Verwaltungsmaßnahmen wird sonst nur in Diktaturen den Betroffenen das Leben immer schwerer gemacht, zum Beispiel Kurden oder Aleviten in der Türkei.

    Ich freue mich auf den Tag, an dem die Handlanger dieser Repressionspolitik vor Gericht stehen werden, wie in den 1990er Jahren die DDR-Mauerschützen. Denn diese wussten auch, dass ihr Handeln jenseits von menschlichem Anstand und Moral stattfand, ganz egal wie die Gesetzeslage war.

    AntwortenLöschen
  7. Mit dem ganzen Mist so kreativ umzugehen, verlangt einiges an Traute und Witz. Das Verbrecherische der Regierenden so vorgeführt zu sehen, wird denen aber nicht schmecken. Die sehen das bierernst und versuchen zu kontern. Ich drücke Ihnen die Daumen, dass Sie keine ernsteren Repressalien bekommen werden!

    AntwortenLöschen
    Antworten
    1. ja Ihr Lieben - so hat er mir das heute selbst veranschaulicht, mein guter Arbeitsvermittler in unserem Gespräch: http://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.de/p/blog-page_5.html

      Löschen
  8. Vielleicht jat jemand mal den MUMM,

    eine EGV samt Rechte- und Pflichtenübertragung

    zu kaufen.

    Mir scheint rechtlich daran kein Hindernis zu existieren.

    Vielleicht hat ja jemand einen Freund dafür ?

    AntwortenLöschen
  9. Das ist ja unerhört eine solche Frechheit!
    Hartz IV beziehen und dann noch Vorlaut werden wollen: das geht ja wohl gar nicht!
    Sanktionieren, sanktionieren, sanktionieren! Da gibt es nichts Anderes!

    AntwortenLöschen
    Antworten
    1. Lasst uns einen VOTE einrichten: soll FriGGa sanktioniert werden:

      http://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.de/2016/12/voting-fur-oder-gegen-sanktionen.html

      - für welche Vergehen, wie begründet... und diese Vorschläge unter Angabe meines Namens an mein JC schicken.
      Der VOTE wäre natürlich KOSTENPFLICHTIG und der Gewinn müsste den Umweg über mein Konto machen bevor es dem JC zufließt ;-)))))
      Das Ganze geht auch für alle anderen (frechen) HArtzer...

      Löschen
  10. Ich würde meine EGV verkaufen oder die Pflichten tauschen - das könnte ein ganz kreativer Markt werden! Also einer muss sich bewerben, ein anderer die Zeit in einer Maßnahme absitzen - abdere finden genau das spannend für ihr Vorankommen (im Sinne von SGB-II oder im Sinne von dessen Abschaffung).. es könnte auch für Arbeitsvermittler ein lustiger Umgang werden mit der von ihnen unter Zwang auferlegten Drangsal, andere zu Drangsalieren...

    AntwortenLöschen
  11. Hey Ihr - Susan Bonath hat inzwischen was darüber geschrieben in der jungen welt: https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/2016/12-16/038.php

    Ihr braucht aber ein Online-Abo um es zu lesen...

    AntwortenLöschen
  12. ja, dann könnt Ihr auch das Computerspiel ‘Jobcenter Tycoon’ bei Ebay verkaufen ...

    PC-Game ‘Jobcenter Tycoon’ / Wir spielen Arbeitsamt
    https://aufgewachter.wordpress.com/2013/05/29/pc-game-jobcenter-tycoon-wir-spielen-arbeitsamt/

    AntwortenLöschen
  13. Der ehemalige Richter im Bundesgerichtshof und bis 2012 Mitglied der Linksfraktion im Bundestag, Wolfgang Neškovic, meint, es könne kein „Minimum vom Minimum“ geben. Dr. Helga Spindler, em. Professorin für Sozialrecht ist der Überzeugung, dass die Sache nach hinten losgeht, weil keine Gesellschaft ein mitwirkungsfreies Leistungsgrundrecht kennt

    Es ist nur schwer zu ertragen, dass dies der Kampf gegen Sanktionen Verfassungswidrigkeit des § 31 SGB II für viele Menschen zu spät kommt, deren Gesundheit und Existenz durch die Hartz IV-Sanktionen bereits irreversibel zerstört wurde“

    Es gilt nicht auf die „Regierungs-Postille“ und interessierte Kreise reinfallen

    Es gibt unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind, habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben können , die Mensch schlicht „kriminell“ nennen kann, in der Justiz selbst gegen solche "Kollegen" vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation.

    Man spielt auf Zeit, weil man weiß, dass man heiße Eisen vor sich hat…jährlich werden in jedem der beiden Senate des Bundesverfassungsgerichtes von den ca. 3.000 durch Rechtssuchende eingelegten Verfassungsbeschwerden ca. 2950 entweder als „unbegründet“ oder als „unzulässig“ verworfen/zurückgewiesen.

    Es ist letztlich kein Zufall, dass beim Bundesverfassungsgericht sogenannte „Regierungsangestellte“ den täglichen Schriftverkehr abwickeln, aber – was zum Teufel! – hat ein(e) Regierungsangestelle(r) beim Bundesverfassungsgericht zu suchen?

    Das Rechtssystem ist ähnlich wie ein Arzt der nie vor hatte euch zu helfen schon garnich mit Medikamenten die euch eh nicht helfen würden für Ihn ist nur interessant das Ihr Kosten verursacht von denen er und die Industrie leben kann.

    Ähnlich ist es bei Job -Centern

    Die Parteiendiktatur mit Verfassungsfeinden vor dem Herrn bei uns , egal ob rechts,links,Grün ect, ist ein reiner Kreisverkehr und bringt gar nichts mehr.

    Wir sind doch nur dumme Sklaven für diese angebliche Elite, dass System schütz sich selber, keiner remonstriert gegen Unrecht und offensichtliche Grundgesetzverstöße
    Der Begriff Suggestion bezeichnet die manipulative Beeinflussung einer Vorstellung oder Empfindung mit der Folge, dass die Manipulation nicht wahrgenommen wird oder zumindest zeitweise für das Bewusstsein nicht abrufbereit ist..

    Der den Bürgern zustehende effektive Rechtschutz aus Art. 19 Abs. 4 GG wird durch immer krassere Rechtsverletzungen und Tatsachenverdrehungen zunehmend unterlaufen, während Regierungsvertreter und weitere Vertreter der politischen Parteien den Bürgern das Märchen vom angeblich existierenden Rechtsstaat eintrichtern und hierzu ihre Einflüsse auf öffentlichen Medien ausspielen, “ es wird nicht nicht das Grundgesetz und die Interessen der Bürger „geschützt“, sondern über diese politisch abgesegneten bzw. gar angeordneten Rechtsbrüche gezielt hinweg gesehen .

    Über 5 Jahre und 4 Monate: dauerte die Mauer , in dem die quälend lange Jahre zumeist schon in der ersten Sozialgerichts-Instanz unüberwindbar schienen , um die Verfassungswidrigkeit von Hartz IV-Sanktionen zu prüfen.“

    Wernerismus

    AntwortenLöschen

  14. Es gibt in der Bundesrepublik gängige Methoden der Menschenwertberechnungen,mit denen der Durchschnittswert errechnet wird, Ökonomen, Wissenschaftler, Leute in der Verwaltung,alle kommen zu unterschiedlichsten Ergebnissen und rechtfertigen sie auch noch, Mensch sollte diese Abgründe und Fragwürdigkeiten der Menschenwertberechnungen gesehen haben, Spermaverkauf, Blutverkauf, Medikamententests. Humankapital , gängige Sklaverei bis hin zu eigenen Organverkauf,

    Der Verlust der Beine ist im Durchschnitt 500.000 Euro wert, die Psyche 82.000 Euro. Rechnet man alle Körperteile zusammen, kommt raus, dass der Mensch 1,7 Millionen Euro wert ist.

    Es gibt überall diese Kosten-Nutzen-Rechnungen, diese schließen Menschenwertberechnungen ein interessanterweise benutzten Behörden sie dafür unterschiedliche Methoden, die sich auch noch widersprechen, dass Umweltbundesamt nimmt den "Wert eines statistischen Lebens" und kommt auf 1 Million. Das Bundesamt für Straßenwesen, das auf 1,2 Millionen kommt, orientiert sich im weitesten Sinne an der Humankapitalidee.



    Der Wert eines statistischen Lebens beruht auf einer Zahlungsbereitschaft, eine bestimmte Zahl von Leuten werden gefragt, was sie bereit wären zu zahlen, um ein Todesrisiko auszuschließen. Die Summe die rauskommt, wird durch das Risiko dividiert. Simples Beispiel: In einem Stadion mit 10.000 Leuten wird durchgesagt, dass einer sterben muss. Was ist jeder bereit zu zahlen, um das zu vermeiden? Eins zu zehntausend ist das Todesrisiko. Da gibt es Leute, die zahlen viel, und Leute, die risikofreudiger sind. Am Ende gibt jeder im Durchschnitt, sagen wir, 200 Euro. Das wird durch ein Zehntausendstel geteilt. Raus kommt dann: 2 Millionen Euro. Das ist der Wert eines statistischen Lebens. Total beliebig ist das, trotzdem wird in den USA sehr stark damit gerechnet.

    Das persönliche Humankapital ist das, was ich bis zu meinem Lebensende noch verdienen werde, da gibt es natürlich riesige Unterschied,manche legen als Referenzgröße auch fest, was in Bildung investiert wurde,andere, was ein Mensch aus Sicht eines Unternehmens wert ist.

    Richtig gefährlich wird es, wenn die Zahlen politisch wie auch bei uns genutzt werde

    Medizinhistoriker, forschen über monetäre Menschenwertberechnungen, die schlimmste Pervertierung hatte man im Nationalsozialismus, es wurde akribisch ausgerechnet, wie viel ein KZ-Häftling wert ist, der noch neun Monate Zwangsarbeit leistet, abzüglich Verbrennungs- und Kleidungskosten. Aber die Medizinhistoriker wussten auch von positiv besetzten Menschenwerten.
    Menschenwertberechnungen werden heute oft gemacht en, wenn es um Tod geht, früher r war der lebende Mensch die Ware. Sklaverei. Soldatenverkauf. Leibeigenschaft.

    Wenn Mensch sieht, wie beliebig mit solchen Wertberechnungen verfahren wird, dürfte es ein Leichtes sein, den Wert der Natur klein und die Wertschöpfungskette groß zu rechnen, jetzt gehtMensch noch von Durchschnittswerten aus. später ???


    Wernerismus

    AntwortenLöschen
  15. „Wenn das Lächeln verloren geht”,

    beginnt bei den psychisch, erheblich gestörten Menschen in Behörden , Wirtschaft und als Politiker der Prozess der Ökonomisierung von Menschen!

    Kritisches oder gehaltvolles Nach - Denken kann dort niergendwo diagnostiziert werden,ein Trauerspiel!

    Wernerismus

    AntwortenLöschen
  16. Ich bezweifel erheblich , dass § 31a i.V.m. §§ 31 und 31b SGB II mit Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz i.V.m. Art. 20 Abs. 1 Grundgesetz -Sozialstaatlichkeit -und dem sich daraus ergebenden Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums vereinbar ist, weil sich das für die Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums maßgebliche Arbeitslosengeld II auf Grund von Pflichtverletzungen um 30 % bzw. 60% , 100 oder 180 % des für die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person maßgebenden Regelbedarfs mindert bzw. bei weiteren Pflichtverletzungen vollständig entfällt, zZudem führen n Sanktionen zu einer Lebensgefährdung oder Beeinträcht-gung der Gesundheit der Sanktioniertenund verstoßen damit gegen das Recht auf Leben -und körperliche Unversehrtheit Art.2 Abs.2 S.1 GG und gegen das Recht der Berufsfreiheit (Art.12 GG).
    Das Bundesverfassungsgericht hat in der Vergangenheit immer wieder betont, dass die Garantie der Menschenwürde eine Sicherstellung des Existenzmnimums im Einzelfall verlangt

    AntwortenLöschen