Das war dieses Ding, was auch lustige Plakate hervorbrachte.
Kind: "Mama, kann ich mal wieder zu Papa?"
alleinerziehende Mutter: "Nur, wenn Du diesen Monat keine neue Hose brauchst."
Die Idee der Nahles war, vom Gesamtanspruch, den ein Kind hat, all jene Tage abzuziehen, die das Kind bei dem anderen Elternteil verbringt. In wie weit da halb Tage zählen usw., drang nicht groß in die Öffentlichkeit vor. Nur eben, dass Gelder zu sparen seien, gerade dann, wenn der getrennt lebende Elternteil regelmäßig (z.B. jedes (2.) Wochenende) seinen NAchwuchs sieht und man für diese Tag dem ALG-II-leistungenbeziehenden anderen Elternteil kein Geld gibt.
Dass das Kind in der Abwesenheit zwar vielleicht eine Abendbrot weniger mit der Mutter isst, diese mit dem Kind nicht zusammen in den Zoo oder das schwimmbad gehen kann (wofür das Geld sonst auch knapp ist), war damit nicht genug - sondern dass vom GESAMTEN Budget des Kindes dei Tage/30 vom Kinder-Anspruch abgezogen würde. Sprich auch aus dem Budget für Fixkosten (Strom, Fahrkarte, Wohnung... Sportverein...) oder Anschaffungen würde der Alleinerziehenden das Geld gekürzt.
Somit die Abwägung: Vaterbesuch oder Hose (oder lügen und den Vaerbesuch verheimlichen).
Auf diese Weise aber würden (getrennte und ggf. schon belastete) Eltern gegeneinander aufgebracht. Der Vater muss vielleicht für seinen "Umgangsrecht-Mehrbedarf" eine Liste vorlegen - die Tage, die er abrechnet, werden dann bei der Mutter abgezogen. Perfide ist dann, wenn der Vater Unterhalt zahlt, sprich die Bedarfgemeisnchaft seiner "Ex" finanziell stärkt - diese dann aber von dem auf der anderen SEite abgezogenen Geld dem Kind gar nicht voll und ganz von dem Unterhalt neues anschaffen kann.
Um so seltener das Kind bei ihr ist, um so weniger Geld von dem Unterhalt ist für das Kind da.
Es war schon eine krasse schräge Rechnung, die dazu dienen sollte, möglichst nicht alleinerziehungssituationen einzugehen und wenn doch "klare Verhältnisse" zu schaffen und kein "solidarisch dem anderen Partner was gönnen, weil das im Sinne des Kindes ist". Man hätte gegeneinander kämpfen müssen (oder sich wieder zwangs-zusammenlegen müssen) - die wirtschaftlichen Existenzbedürfnisse des Kindes hätten denen auf sozialen Kontakt zu beiden Elternteilen ggf. im Wege gestanden.
Einfach ein Wahnsinn - und in sich eine gezielte Kindeswohlgefährdung!
Hier was man mir auf meine Einwände dazu antwortete:
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