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Freitag, 26. Mai 2017

Innenansichten einer Berliner JVA

Anlass des Besuches: Erzwingungshaft wegen einer sog. Ordnungswidrigkeit, journalistisches und Bewusstmachungsinteresse, Interesse für einen interessanten Eintrag im Lebenslauf ;-) Vorgeschichte>>

Ort: JVA Berlin Lichtenberg (Alfredstr. 11)
Zeit: 24.05. kurz vor 10 - 26.05.2017 kurz nach 9 Uhr

Vorwort

Hallo Freunde!

Ich wurde im Knast in Anbetracht der Umstände sehr freundlich behandelt, alle meine Einwände und Vorträge an der Pforte angehört, doch das hatte auf die Abläufe keinerlei Einfluss. Es war also für sie bedeutungslos, was ich an Argumenten und Fragen hatte.
 Grundsätzlich ist man rechtlos dem Automatismus unterworfen, den die freundlichen JVA-Mitarbeiter null, nix anzweifelten. Sie haben ihr Hotelprogramm einfach durchgezogen und ich hab das beste daraus gemacht.
Ich musste auch - entgegen mancher Annahme- nichts unterschreiben, damit das möglich war.

Die meiste Zeit war ich allein in meinem ca. 7 m² großen Zimmer und habe gelesen, meditiert, TV geschaut, mich mit dem gruseligen Essen beschäftigt, "Anträge" und Tagebuch geschrieben, Ralphs Verfassungsbeschwerde gelesen und paar Origamis gebastelt. Geschlafen habe ich auch eine Menge.


Hinweis:

Bedenkt, dass eine Knast-Erfahrung schon sehr viele Menschen gemacht haben - meist längere Zeiträume und mit weniger "Vorbereitung" als ich. Aus den nichtigsten Gründen, aus politischen Gründen, aus (wie in meinem Fall) erzieherischen/willensbeugungsgründen. Und dass ich damit nur eine Winzigkeit von dem erlebt habe, was andere durchmachen müssen.
In meinem engeren Bekanntenkreis waren schon einige Leute im Gefängnis. Die meisten wegen ungünstiger Missverständnisse oder aus Abschiebegründen. 

Ich hatte viel SPASS trotz allem, unter anderem WEIL es nur so kurz war und es um 25 EUR ging...

Auf jeden Fall fühle ich mich verbunden mit all den politischen Häftlingen, kriminalisierter Armut... Abgeschobenen... setze mich denen aber nicht gleich (!) bei der Mini-Stippvisite, die ich hinter mir habe.


Es gibt interessante Seiten zum Thema:
https://www.knast.net/

oder auch viele Berichte von Jörg Bergstedt (der auch schon mehrfach im Knast war)

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BERICHT
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24. 05. 17 - irgendwie mittags

Ich bin irgendwann gegen 10 in die JVA eingecheckt. Dort habe ich zuerst meine Korrespondenz mit dem Gericht bzgl. der "OWiG" einer Justiz-Türdame vorgelesen und auch meinen Text zur Erzwungenheit der Situation, meine Erklärung als freier, grundrechteinhabender Mensch sowie das Personal belehrt über die Rechtswidrigkeit + Armoral seines Handelns.
Unter anderem habe ich auch §348 StGB benannt, um die Ungültigkeit der Haftanordnung (=keine (notariell beglaubigte) Unterschrift eines Richters, sondern das Kürzel einer Rechtspflegerin) zu zeigen.
Alles von mir Vorgetragene wurde in seiner Ausführlichkeit ohne Kommentar zur Kenntnis genommen.
Ich saß dann eine Weile in einem Wartezimmer ohne Türgriff mit einer halb schlafenden alkoholisierten Dame, bis erst sie, danach ich herausgebeten wurde.
Nun sollte "Papierkram" erledigt werden. Ich wurde zum Datenabgleich  und Vervollständigung gebeten (Anschrift, Kind, Beruf...), verweigerte den aber größtenteils, indem ich fragte, was passieren würde, wenn mir diese Fragen zu intim seien (etwa nach meinem Beruf).  Es geschehe nichts.
Ich erklärte mich vorsichtshalber erneut auch hier als Mensch im Unterschied zu einer juristischen Person und gab auch keine Unterschrift.
Für die Empfangsmitarbeiter war das völlig o.k.
Sie nahmen von meinen schriftlichen Ausführungen NICHTS zu den Akten.
Ein Foto wurde dann von mir gemacht mit dem Vermerk, dass ich auch dem widersprochen hätte.
Auch bei der Untersuchung, die zwecks Hafttauglichkeit stattfinden sollte, gab ich keine Unterschrift. Bevor es dazu kam, musste ich mich beobachtet von meiner Eskorte nackt ausziehen und Knastkleidung anlegen. Die Eskorte, eine nette kleine Dame, war menschlich freundlich. Sagte bei allen meinen bekundeten Weigerungen und Kritiken, dass das mein Recht sei. Meine Anziehsachen wurden einbehalten. Ich würde sie nach "Test" oder "Kontrolle"  erst frühestens Freitag "auf mein Zimmer" bekommen. Das aber auch nur, wenn ich einen "Haftungsausschluss" dafür unterschriebe. Dieser bezöge sich auf das (Mit)waschen meiner privaten Kleidung in der Anstalt. Ich wollte aber nichts unterschreiben und dann ggf. sogar beim Entlassen werden meine eigenen Klamotten auf dem Weg "verpassen". Jedes Gefängnis hätte bzgl. Kleidung seine eigene Regeln und alle Damen würden diesbezüglich gleich behandelt, sagte man mir auf meine Einwände.
Ich fragte auch, ob oft wegen OWiG oder sonstigen Erzwingungshaftgeschichten Leute hier sitzen müssten. Ja, das käme häufiger vor.
Die Erkorte für Neuzugänge (?) brachte mich nun in Richtung Arzt. Sie sagte mir, dass sie auch mit BGE ihren Job weitermachen würde. Sie klärte mich auch darüber auf, dass ich mich auf den Fußboden setzen könnte, sie würde keinen anfassen... und dass sie Zeit hätte (z.B. wenn ich 48 Stunden auf dem Boden sitzen wollte, irgendwann würde ich schon aufstehen und weitergehen). Das hatte ich jetzt alles noch gar nicht in Betracht gezogen, sie wollte mir offenbar nur zu verstehen geben, dass mit ihr eine Konfrontation sinnlos sei, weil sie eh völlig deeskaliert reagieren würde mit aller Ruhe der Welt, Zwang nur anwenden würde, wenn "sie selbst unmittelbar gezwungen sei". ;-)
Andere Kollegen würden das aber teilweise anders handhaben (ich denke da an einen anderen Knastbericht, wo die Inhaftierte regelrecht getreten und geschubst wurde, weil sie sich nicht freiwillig zur Zelle bewegte).
 Nun war ich im Wartezimmer der Ärztin.
Ich saß da eine Weile mit anderen Frauen. Die eine war  von anderswo vor 14 Stunden hertransprotiert worden und hatte Beinschmerzen, wogegen sie dann Magnesium bekam. Sie fragte mich, ob ich die JVA Pankow kenne und ob es da besser sei. Hier gäbe es mindestens eine Katze und auch Freizeitangebot, worüber sie sich dort nicht sicher sei. Dazu konnte ich nicht viel sagen, nur dass ich Freitag hier raus sei. Die andere Dame schien auch körperlich zu leiden, es war die andere Frau vom Eingangswartezimmer an der Pforte.
Ich ließ den beiden und anderen, die noch kamen, den Vortritt bzw. drängelte mich nicht vor, wann immer es hieß "Die nächste bitte." Wir sprachen über das schlechte Essen (das derneueingelieferten schon von früher in Erinnerung war) und über meinen Kurzaufenthalt.
Mir fiel auf, dass ich einfach nur Solidarität mit den anderen Frauen fühlte, egal was die zuvor angestellt haben mochten. 
Dann holte mich die Schwester durch Aufruf meines Namens.
Ich sollte gewogen werden zuerst.
Ich widersprach dem und gleich vorsorglich JEDER Form der Untersuchung.
Auch die Schwester sagte, das sei völlig o.k. für sie. Ich würde dann unter "medizinischer Einschluss" sein, was ich mir als "medizinische Kontrolle" vorstellte, was aber eigentlich nur bedeutete, dass ich nicht Freigang bekäme (=Spaziergang auf dem Hof).
Ich sollte dann nochmal im Wartezimmer warten, um bei der Ärztin die Untersuchung zu verweigern.
Auf dem Gang stand eine geschminkte Frau in privater Kleidung. Ich wurde aufgefordert (von der Ärztin?), in den Wartesaal zu gehen und nicht auf dem Gang zu stehen, sonst käme ich nicht ran oder würde irgendwo hingebracht. Ich fragte nach, was genau das hieße, aber Ihr kennt das ja: "keine Zeit, das zu erklären".
 Ich kam nicht mehr zum Arzt, auch wenn ich mit den anderen Frau im Wartezimmer wartete und nicht bei der geschminkten draußen auf dem Flur.
Ich erfuhr von der einen Frau, dass Essenseinkäufe  NUR über eine einzige Firma (2-3 Mal im Monat) möglich seien. Privatversorgung (mit Biobrot usw.) geht nicht.
Ich wurde dann von der freundlichen Eskorte in mein Zimmer 704 geführt.
Dort lief ein Flachbild-TV, es lagen schon Nahrungsmittel auf dem Tisch (Mischbrot, Halbfett-Margarine, eine Birne, 2 Organgen, eine Tomate, 1 Liter H-Milch, eine kleine Erdbeerkonfitüre, eine Leberwurst, 1 Paket Früchtetee).
Die Dame ging die Checkliste für das Einzelzimmer, in dem ein Doppelstockbett mit einer Matratze stand, durch. Sie erklärte mir die Notfallklingel und war auch hier ohne Unterschrift zufrieden. Anstelle der Unterschrift schrieb sie "Abgelehnt" auf den Zettel.
Ein Telefon über den TV "Telio" würde man beantragen können, das dauert aber 2-3 Werktage.
Dann ging sie und die Tür wurde abgeschlossen.
Ich las mir einige der auf den Bett-Böden hinterlassenen Sprüche meiner Vor"sitzerinnen" durch und sichtete meine Sachen. Bis auf meine Kleidung und meine Stifte war das meiste da. Mein Grundgesetz und meine Sanktion lagen dabei ohne die Metallklammern, mit denen ich sie sonst an der Kleidung trage, meine Literatur und mein Papier ohne Stifte. Aber ein Knastkuli sowie Antragsformulare lagen in einem separaten Körbchen.

Neuer Eintrag am 24. 05. etwas später
Die Zelle ist ca. 6,5 A4-Blätter breit und ca. 12 Blätter lang. Das sind knapp 7 m², wie ich später ganz in Ruhe auf Papier und im Kopf ausrechne.
Ich wurde herausgeholt, um mir Essen zu holen.
In meine große Schüssel aus Glas kann ich immer das Tagesgericht füllen. Heute ist das Kartoffelsalat wie vom Aldi und Fleischpapp (Jägerschnitzel???), was ich nicht mitnehme als Vegetarierin. Das abgepackte Päckchen Schinken nehme ich aber mit, falls ich es noch weitergeben kann.
Weiterhin bekomme ich ein ganzes kleines Weizenbrot sowie eine Packung Karotten.
Eben hab ich gerade 4 leckere "Margarineschnitzel" gegessen (so nennt ein Freund, W., Brotstullen mit Margarine und ich werde es fortan auch so nennen) mit Marmelade und mache mich gleich an's Obst.
Ich kann hier mit einem Wasserkocher auch Tee kochen - in meiner winzigen Tasse. Es ist witzig, da mehrere Aufgüsse zu machen und zu schauen, wie sich die Farbe des Früchtetees ändert.
Und es ist (arsch)kalt. Ich ziehe mir gleich mehrere T-shirts aus dem Knastwäschesortiment an unter den Schlabberpulli. Meine eigene, engere Kleidung hält mich für gewöhnlich wärmer. Die Heizung ist jahreszeitenbedingt aus, aber ein Lüfter im Bad brummt (wie sich später herausstellt, die GANZE Zeit). Im Bad gibt es kein Licht, die Leuchtstoffröhre scheint kaputt, und die Klotür fällt immer von allein zu. Das Bad ist eine Mini-Nasszelle gleich neben der Zellentür. Diese hat einen Griff, aber von innen kein Schlüsselloch.
Das Fenster ist vergittert mit Blick auf den grünen Innenhof. Ich bin im 3. oder 4. Stock.
Weil die Tür immer zufällt, halte ich sie mit meinem Mülleimer offen.
Die nette Eskorte hatte anderer Leute Anträge vergessen in meinem Wäschekorb.
Das teilte ich über die Sprechverbindung mit. Schrieb auch "Datenschutz-faux-pas" auf die Rückseite von meinem Zimmerzettel, der mit den Anträgen der anderen Frauen zusammengeheftet war.
Die vergessenen Unterlagen wurden bei der "Aufschlusszeit" beim Essenholen von der Dame dann abgeholt.
Lieber R. (der ebenfalls mal in Erzwingungshaft saß), ich wurde (anders als Du wegen Deiner OWiG) von keinem genervt oder genötigt zu zahlen, auch nicht dazu eingeladen oder erinnert. Gar niemanden schien das zu interessieren - auch nicht auf meine Nachfrage - viele wussten es nicht.

Es kommt mir ein bisschen vor wie im Krankenhaus.
Ich habe keine Uhr und ertappe mich, wie ich öfter Ausschau nach meinem Handy halte, das ich sonst als Uhr benutze.
Ich muss die Uhrzeit wohl im TV erfahren, der angeblich auch aufnehmen kann und nur die 3 GEZ-Kanäle hat (ARD, ZDF, rbb).
Ich lache - was das wohl wäre, wenn ich hier wegen der Rundfunkgebühren einsitzen würde???
So, ich leg mich erstmal hin, hab die Nacht davor wegen viel Orgaaufwand nur sehr wenig geschlafen.
Ich hab noch Ralphs Verfassungsbeschwerde von 44 Seiten dabei, will Origami basteln, meditieren und ein Buch lesen über die Geschichte der Faulheit (das hat uns jemand auf einer Kreuzaktion mitgebracht, die Partnerin des Autors persönlich).

Jetzt ist es 19:15 laut TV-Uhr. Es ist aber schon dunkel und daher misstraue ich dieser Uhr.
Ich merke, wie wenig ich mit dem TV überhaupt anfangen kann, wie fremd mir ein leben mit einseitiger Berieselung zu dessen festem Zeitplan ist. Nachmittags hab ich gechillt und geschlafen. Zwischendurch bekam ich aber mit, dass auf dem Hof Leute waren.
Ich habe eben noch ein wenig Obst gegessen und die Möhren angefangen, die ich mit Fingern und Zähnen sowie Wasser putzen kann. Ein Messer zum schälen der schlechten Stellen usw. habe ich ja nicht (nur ein stumpfes Buttermesser) ;-)
Irgendwann nach 18 Uhr ging hier kurz die Tür auf und jemand sagte "Gute Nacht."
Noch ein Margarineschnitzel?
Eigentlich bin ich noch satt und hänge auch schmutziger Fantasie nach. Hatte so lustige Ideen wie das Klo fluten, mit Klopapier verstopfen, auf den Schrank raufklettern, Bettlaken anmalen oder knoten und aus'm Fenster hängen, Wasser maximal verbrauchen, den TV zerlegen oder auf maximale Lautstärke stellen... aber wie gesagt, nur in meiner Fantasie. Sicher würde mir sowas in Rechnung gestellt nach den zwei Tagen...
 Der TV nervt. Ich muss Licht einschalten. So, hab mir noch zwei Margarineschnitzel reingezogen - eins aus dem Mischbrot, eins aus dem MacDonalds-Brot - sogar herzhaft - ich habe das Ketchup vom Mittagessen raufgeschmiert und dazu gab es leicht gekeimte Möhre, die ich fast vergessen habe abzuwaschen.
Veganes Abendmahl. Könnte die H-Milch trinken, aber ich glaub ich hab keinen Bock und bleibe die Nacht über bei veganem Angebot.

Kann ich bei Flacker-Neonlicht die von mir aus Kostengründen winzig gedruckte Verfassungsbeschwerde von Ralph lesen? Ich glaub ich leg mich nochmal hin.
Habe inzwischen 5 Anträge bzw. Informationen und Forderungen auf die JVA-Antragszettel geschrieben:
Sofortige Freilassung, rechtl. Gehör, Beschwerde bei der UNO, Anerkennung als Mensch (Grundrechtsträger), Kenntnisnahme meiner mitgebrachten Schreiben, soviel Papier wie sie mir geben dürfen, wärmere Anziehsachen (im Bett mit den zwei Bettdecken ist es warm, am Schreibtisch friere ich schnell), Aushändigung von schriftlichen Bescheiden, Prüfung des gesamten (Aufnahme)verfahrens (nach ihren eigenen Gesetzen), Antrag zum telefonieren und Internet, BGE für alle, direkte Demokratie, "Schluss mit Rechtspositivismus" zugunsten der Menschenrechte, ich zitiere ihre Fehler und unterschreibe mit meinem Vornamen [Anmerkung: uuuuh, das macht mich bestimmt zur "Reichsbürgerin" als würde ich mich um "Reiche" scheren...]
Ich kann noch nen Anwalt einladen und Briefe schreiben, die kontrollgelesen werden.
Geil.
Sollte ich machen, falls der Kuli reicht. Die sollen hier auch keine Langeweile haben und sich an mich erinnern.
Das ganze TV-Programm handelt hier übrigens von Inhaftiereung, Krimi, Knast, Verbrechen. Ist das sonst auch immer so?

25. 05. 2017 kurz vor 10

Ich schreib mal weiter. Hab in der Nacht angefangen, einen Origamistern aus der Kostenrechnung (für die "OWiG") zu basteln. Hab auch öfter dabei TV geschaut. Wurde gegen 6 geweckt laut Plan. Die TV-Uhr sagte aber es sei erst 4 Uhr irgendwas. Dann fragte mich etwas später eine Frau, ob ich zur Freistunde wolle. Ich sagte ja, musste aber erst pinkeln.
Darauf kam sie wieder und meinte, ich dürfe nicht raus., weil ich ein "med. Einschluss" sei. O.k., hat sie selbst ihren Fehler bemerkt. Ich hätt' sie nicht dran erinnert. In der U-Bahn muss ich auch keine Röntgenaufnahme von meiner Lunge anfertigen lassen, um  sie betreten zu dürfen... aber hier besteht eine Lungenröntgenpflicht wegen Tuberkulose - solange das nicht geklärt ist (wie bei mir durch die verweigerte Eingangsuntersuchung), darf man die anderen Häftlinge bzw. HäftlingInnen (?) nicht treffen.
[Wo werden eigentlich "Häftling*innen" untergebracht, die jegliche Geschlechtseinkategorisierung ablehnen? Kommen die in den Abschiebeknast für irrtümlich als Reichsbürger Bezeichnete?]

Bei vielen Wochen oder Monaten Gefängnis mag es das kleinere Übel sein, eine Lungenröntgenaufnahme anfertigen zu lassen usw., ggf. auch Blut und Urin abgeben... damit man überhaupt Kontakte zu Mitmenschen hat. Aber sicher könnte man das dann auch einige Wochen später beantragen, wenn man genug mit sich allein in der Zelle herumgesessen hätte...

Ich bastelte einen "Kuboktaederstern" zu Ende während der Film "Teufelskicker" lief, Kinderprogramm ;-)
Dann legte ich mich aus thermischen Gründen wieder ins Bett.Duschen wollte ich erst später, denn "gegen 10" wäre Aufschlusszeit, da könnte ich dann ggf. meine Anträge und Briefe abgeben.
Doch irgendwie zwischen 8 und 9 kam ein netter junger Mann, der mich einlud, rauszugehen. Die Sonne schien auch gerade. Offenbar machten er und seine Kollegin extra für mich allein eine "Freistunde" draußen, damit ich als medizinisch Isolierte rauskäme... oder, weil die am Feiertag auch draußen sitzen wollten?
Unterwegs zog ich meine Latschen aus und lief barfuß.
An einer großen Pappel unterließ ich es, da meinem Impuls zu folgen und auf sie raufzuklettern, obwohl sie sehr gut dafür geeignete Äste hatte, sondern schaute ganz still die Umgebung an: Gärtnerei, Bäume, Beete, Sportplatz, setzte mich auf die Wiese, um den JVA-Leuten zuzuhören, die unweit von mir auf einer Bank saßen.
Sie sprachen mich nicht an. Ein Typ in zivil setzte sich dazu, vielleicht ein Mitarbeiter außerhalb seiner Schicht... sie machten Witze... Arbeiten, Urlaub... sich gegenseitig scherzhaft veräppeln...
ich ging dann mal weiter vorsichtig die Grenzen ausloten und kam zur Gärtnerei. Dort stand das große Gewächshaus offen. Etwas abseits saßen zwei junge Mädels. Eine davon rief mir was zu, als ich das Gewächshaus betrat. Man dürfe da nicht rein. Ich entschuldigte mich und wies darauf hin, dass kein Schild an der offen stehenden Tür sei.
"Jetzt weißt Du es," sagte die junge Frau. "Seid Ihr Gärtnerinnen?"
"Ja, Du bist wohl neu hier?"
"Ich bleib nur bis morgen. Seid Ihr auch eingesperrt?"
"Ja, wir sind auch Knackis. Wir kommen nicht jeden Tag von außerhalb hier her. Wieso bleibst Du nur bis morgen?"
Ich erzähle von der Ordnungswidrigkeit, und dass ich über meine Erlebnisse blogge. Ob sie ggf. was mitzuteilen hätten.
Eine der beiden muss bis nächstes Jahr April bleiben, wegen eines Ladendiebstahls, den sie aufgrund von Drogenabhängigkeit begangen hätte. Es sei hier "ein Drogenknast", aber auch einer für "BVG-Fälle" (Fahren ohne Ticket). Ich erzähle Ihnen von Michael Fielsch (der seit Jahren ohne Ticket fährt, schon oft verurteilt wurde, aber noch nie in den Knast geschickt wurde, noch nichtmal auf Nachfrage seinerseits dazu) aber auch von der Kriminalisierung von Armut und dass ich Herrschaft in Frage stelle. Dafür sei ich hier am falschen Ort, meinen sie. Nein, ich bin genau am richtigen Ort - zumindest einem davon.
Wenn ein Staat lieber solchen Aufwand betreibt, um sich von jemandem wie mir 25 EUR zu holen für etwas, das niemandem geschadet hat, das völlig willkürlich und in erzieherischer Absicht festgelegt wurde, dann bin ich stolz auf meinen neuen Lebenslaufeintrag "Erzwingungshaft".
Ich bedankte mich für die Zeit der beiden und das Interview und ging nun direkt auf die 3 JVA-Mitarbeiter zu, die alle noch oder wieder auf der Bank saßen.
Ich fragte sie, wie es ihnen ginge.
"Besser als Ihnen," vermutete eine der AufseherInnen.
Ich fragte sie, weswegen es mir denn nicht gut gehen sollte... es entwickelte sich ein interessantes Gespräch.
Wir reden über Zwang, Freiwilligkeit, meine OWiG... Direktkandidatur...
aber schließlich muss ich an diesem Feiertag nicht arbeiten und ich begrüße meinen neuen Lebenslaufeintrag...  gebe mich als interessierte Bloggerin zu erkennen und frage die Leute, ob Sie etwas ggf. weitergeben möchten für die Öffentlichkeit.
Der freundliche Mitarbeiter sagte: "Mehr Gehalt" mit Lächeln und Augenzwinkern. Alle betonten aber, dass sie ihren Job grundsätzlich gern machen.
Von wo ich denn bloggen würde, von HIER? Nein, von zu Haus... weil ich ja morgen draußen sei.
Aber jetzt WOLLEN Sie doch bestimmt nicht hier sein? Nun, ich kenne schönere Orte. Aber es ist das kleinere Übel als plötzlich weggefangen zu werden oder 25 EUR zu bezahlen unter den gewesenen Umständen und überhaupt der Philosophie des Bestrafens und vor allem Abkassierens aus Prinzip.
Die Aufseherin fragte mich, ob ich denn immernoch auf dem Rad telefonieren würde.
Ich gab zu, dass ich gelegentlich mein Telefon anfasse, wenn ich auf dem Rad sitze.*
*Früher hatte man seine Uhr am Handgelenk. Könnte (heute) auch einen Apfel essen oder innerlich abgelenkt sein (z.B. verliebt, Prüfungsstress... bereits angedrohte Erzwingungshaft...). Rücksicht im Verkehr zu nehmen sei aber unabhängig davon immer mein Bemühen.
Ich fahre auch mit Kind auf dem Gepäckträger, manchmal auf dem Gehweg und gehe oder radle auch manchmal bei rot über die Ampel (wenn nichts kommt), denn die Ampel soll mir das Leben erleichtern, nicht ich Diener oder Sklave der Ampel sein. Dazu brachte ich wiederum das Gleichnis von Jesus und dem Sabbath - passend zum christlichen Feiertag.

Da wurde ich aber angeguckt und es kam die Reaktion:
"Wenn Sie aber Politikerin sind oder in den Bundestag wollen, da müssen Sie sich doch auch an Regeln halten"
Nur erläutere ich leidenschaftlich die Gründe meiner Kandidatur und angestrebten Bewusstmachungskampagne, dass ich eben den Rechtspositivismus abschaffen will, für das Mitbestimmen und bestimmen des Individuums über sich selbst und dazu die Mittel BGE, direkte Demokratie und "Einarbeitung des Artikels 1 GG in die Rechtsprechung" verwenden möchte.

Eine Freundin verwendete einmal folgendes sehr Treffende in Bezug auf die gewaltfreie Kommunikation: "Regeln als STÜTZEN, nicht als KORSETT."  

Nun stellte der männliche JVA-Mitarbeiter eingie Fragen zum BGE - wer soll das bezahlen ganz vorne weg.


...





....

Aufbewahren muss ich folgende
Haftbescheinigung im Original>>
Es könnte sein, dass man mich (nach Ablauf der Frist) suchen und ggf. ohne Vorwarnung verhaften würde - ich müsste dann belegen, dass ich schon die Erzwingungshaft hinter mir hätte... "aber man würde mich auch nochmal nach Haus fahren, falls ich das Papier nicht bei mir hätte".
Auf telefonische Nachfrage im Gefängnis würde man keine Auskunft erteilen...




Kommentare:

  1. Erzwingungshaft wegen einer Ordnungswidrigkeit? Da ging es um lächerliche 25 €, aber die Erzwingungshaft und alle Kosten drumherum hat wohl dem Staat jetzt mindestens das 40-fache gekostet, also 1000 €.

    Das sind interessante Einblicke in unser Rechtssystem und wie der Staat die Steuergelder der Bürger verbrennt, nur um solche "Schwerkriminellen" (Frau mit Mobiltelefon auf Fahrrad) zu erziehen. Sind eigentlich auch noch echte Verbrecher in deutschen Gefängnissen oder sind die Gefängnisse nur noch dazu da um diejenigen Bürger zu erziehen, die solche Idiotie (Geldbuße wegen telefonieren auf dem Rad) in Frage stellen?

    Interessant sind aber die "Innenansichten einer Berliner JVA", die Frau W. hier schildert.

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  2. Während vermögende Wirtschaftsverbrecher durch Deals mit Staatsanwälten und Richtern Freiheitsstrafen verhindern können, landen am unteren Ende unserer Gesellschaft immer mehr Männer und Frauen im Knast, nur weil sie wiederholt schwarz mit öffentlichen Verkehrsmitteln fuhren oder telefonierend auf dem Fahrrad saßen.

    Ein Tag im Berliner Gefängnis ist aber gar nicht so teuer, zumindest im Vergleich mit den anderen Bundesländern. Personal, Essen, medizinische Versorgung und der Unterhalt der Gefängnisse summierten sich in Berlin im Jahr 2015 auf einen Betrag von 134,75 Euro pro Person und Hafttag. 2017 wird es wohl etwas teurer geworden sein. Ob zu dem Betrag allerdings noch andere Kosten kommen (Staatsanwaltschaft, etc.) ist mir leider nicht bekannt.

    2008 war in SPIEGEL online zu lesen: „Etwa 100 Millionen Euro sind bundesweit pro Jahr nötig, um Menschen, die eigentlich zu Geldstrafen verurteilt wurden, vorübergehend einzusperren. Zehn deutsche Knäste könnten sofort geschlossen werden, wenn Ersatzfreiheitsstrafen durch andere Sanktionen ersetzt würden.“

    100 Millionen Euro! Für das Geld könnte man z.B. Kindergärten bauen oder Schulen sanieren, anstatt S-Bahn-Schwarzfahrer oder telefonierende Radfahrer in den Knast zu stecken.

    Egal, die Justizvollzugsbeamten haben wenigstens einen krisensicheren Job.

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  3. Pippi Lang Strumpf31. Mai 2017 um 00:43

    "100 Millionen Euro! Für das Geld könnte man z.B. Kindergärten bauen oder Schulen sanieren..."
    - Oder dieses Geld einfach armen Leuten geben, damit sie eben nicht schwarz fahren müssen.

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    1. Berliner Kurier: "[...] Wie berichtet bleiben in Berlin und Brandenburg die Tarife 2018 stabil. Es gibt sogar eine Preissenkung: Zum 1. Juli wird das Berlin-Ticket S verbilligt. Dann kostet das Sozialticket 27,50 Euro pro Monat – bislang waren es 36 Euro."

      Nun könnte man auf den Gedanken kommen, „das sei aber sehr nett“, dass das Sozialticket um 8,50 Euro günstiger für Sozialhilfeempfänger und ALG II Bezieher wird. Wer aber sein Hirn einmal einschaltet, der wird sich doch denken können, dass Sozialhilfeempfänger und Arbeitslose in Berlin wohl rapide zugenommen haben und die Stadt Berlin - um nicht noch mehr arme Schwarzfahrer in ihren Bussen und Bahnen zu haben - das Sozialticket, anstatt für 36 Euro, jetzt für 27,50 Euro anbietet. Die Berliner Gefängnisse sind vielleicht auch schon mit Schwarzfahrern überfüllt und deshalb muss man handeln.

      Das ist also nur eine neue Maßnahme, um die Armut in der Stadt einigermaßen unter Kontrolle zu halten. Man kann auch sagen: Die „Lebensmittel“-Tafeln und günstigen Sozialtickets geben den Regierenden noch etwas Zeit, bis das „Schwefelfass der Armut“ in Berlin explodiert.

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